Recherchestand 02.02.04 19:16:20:
Letzter Verfahrensstand: Empfangsbescheinigung mit Veroeffentl.d.Anmeldung
D.h.: Sollte die Datenbank vom DPMA nicht hinken, dann ist die Marke Novitel nur angemeldet, nicht eingetragen, sie genießt also demnach noch keinen Schutz (es sei denn, sie hätte “innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben” (§4 Nr. 2 MarkenG) - das häufige Bloggen trägt hoffentlich nicht dazu bei).
Also, alle mitmachen und genüsslich “das Markenrecht verletzen” ;-)
(das in diesem Fall natürlich weder mit noch ohne Schutz greift):
Novitel Novitel Novitel Novitel
[Sie erinnern sich an “Das Leben des Brian"? An den kontemplativen Einsiedler? Der dann “Jehova Jehova Jehova” singt? Genau so sollen Sie diese Zeilen lesen]
NEUES VON T&T REMCON/NOVITEL :-))) DIESMAL DER ANTRAG AUF EINSTWEILIGE VERFÜGUNG GEGEN MICH... :-))))
... da hatte ich am 24.02. mit mal vom Arbeitsgericht in Schöneberg Post, da stellt die Novitel doch glatt einen Antrag auf einstweilige Verfügung (natürlich ohne mündliche Verhandlung, könnte ja was nach aussen kommen) gegen mich in Sachen folgender Äusserungen:
1. Novitel ist nicht insolvent (... also ein Unternehmen was keinen Lohn zahlt oder wo es Zahlungsprobleme gibt und man diese nicht aus eigener Deckung zahlen kann ist zahlungsunfähig und damit insolvent... warum also renne ich hier hinter 254,94 Euro Restlohn her und bekomme das dann nicht, wenn es der Firma doch "blendend" geht?!)
2. Die Firma treibt in der Friedrichstraße nicht ihr Unwesen... (UNWESEN hab ich ja nicht geschrieben, sondern "Un"Wesen... sogar grammatikalisch nicht richtig)
3. Das Mitarbeiter ausgeraubt werden (ich kann mich nicht wirklich erinnern DAS geschrieben zu haben)
4. Das die Firma "abzockt" (dazu stehe ich hingegen... das ist blankes und kühlstes Kalkül mit einer solchen Vorgehensweise)
Der Anwalt argumentiert dann damit, das es sich hier ja um einen sensiblen Bereich handelt und man dürfe sich nicht so äussern, das wäre keine Meinungsfreiheit... - Also das lass ich mal die Richterin entscheiden. - Ob nun die Geschäftsführerin tatsächlich dort auftaucht oder aber die graue heimliche Eminenz im Unternehmen??! Also Herr Dau... keine Ahnung... bin echt mal gespannt. Habe via E-Mail auch geantwortet, das ich mich auf eine solche Anhörung freue und dabei auch gern die angeblich so zufriedenen Mitarbeiter mobilisere, die ja immer alle zufrieden und ohne Probleme ihre Gehälter bekommen haben :-))))- Das gute an so einem Ding ist, das spart mir den Weg zum Handelsregister, jetzt liegt mir ein "Beweismittel" vor, die Kopie des HRB-Auszuges... demnach hat die Firma 25.000 Euro Eigenkapital (wie lange das wohl hält, denn zahlt man doch sicherlich über 10.000 Euro Miete monatlich am Standort Friedrichstraße und alle Geräte sind geleast...), also die Eigenkapitaldecke ist also nur eine Frage der Zeit, da hilft es auch nicht wirklich, wenn die Firma Gerüchten zu Folge die Friedrichstraße verlassen und an den Theodor-Heuss-Platz ziehen wird (was ja den Vorteil bei aktueller Berichterstattung hat, das der RBB gleich gegenüber sitzt und es mit Kamerateam nicht weit hat)... Was man so hinter den Kulissen hört (auch von Mitarbeitern, die dort noch beschäftigt sind) ist schon nett :-)))) Meine Bekleidungsempfehlung zu einer mündlichen Anhörung: rote Pappnasen und Party-Hütchen. :-))) Euer Roadskate
Lolcat-Übersetzer
Für alle, die schon immer seinen oder ihren abfotografierten...
by seattledirk (19:29)
Das Wetter...
Meinung kundtun
wer hier was sagen will, soll das auch tun
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hier steht nur freie meinung, ohne anspruch auf realität!
Wer mir was schreiben mag:
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